Sitzungsverlauf

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Sitzung: Marktgemeinderat Schönberg, 6. Sitzung, Es besteht Maskenpflicht, auch während der Sitzung.
Termin: Di, 03.11.2020 19:00 Uhr
Ort: Kunst-, Kultur- und Vereinshaus
94513 Schönberg
großen Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung vom 01.09.2020 behandelten Beratungsgegenstände und Beschlüsse  
2. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schönberg mittels Deckblatt Nr. 20;
Billigungs- und Beteiligungsbeschluss
MS-215/20-26
3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Aufstellen eines Bebauungsplanes "Sondergebiet (SO) Einzelhandel und allgemeines Wohngebiet (WA) an der Deggendorfer Straße";
Billigungs- und Beteiligungsbeschluss
MS-216/20-26
4. Interkommunales Konzept zur Innenentwicklung der Ilzer-Land-Gemeinden (ISEK - ILEK) - Fortschreibung 2020;
Vortrag und Präsentation durch Herrn Johannes Dick, Projektleiter ILE Ilzer Land;
Beschluss zur Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
MS-211/20-26
5. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schönberg mittels Deckblatt Nr. 21;
Aufhebung des Beschlusses MS132/2018 vom 05.06.2018
MS-213/20-26
6. Vollzug der Gemeindeordnung (GO);
Erlass einer Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts (Vorkaufssatzung) auf den Grundstücken Flur-Nrn. 873 und 874 jeweils der Gemarkung Mitternach
MS-207/20-26
7. Zuweisungen nach Art. 10 BayFAG und dem Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 - 2020;
Erweiterung und Umbau des Kindergartens St. Elisabeth, Einbau einer Kinderkrippe in die Dietrich-Bonhoeffer-Schule;
Erklärung zur Finanzierbarkeit
MS-214/20-26
8. Zuweisungen nach Art. 10 BayFAG;
Generalsanierung des Allwetterplatzes und der Kugelstoßanlage an der Grund- und Mittelschule Schönberg;
Zustimmung zur Maßnahmenvereinbarung
MS-217/20-26
9. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetztes (BayFwG);
Ersatzbeschaffung eines neuen Tragkraftspritzenfahrzeugs (TSF) für die Freiwillige Feuerwehr Hartmannsreit;
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung bei der Regierung v. Niederbayern
MS-201/20-26
10. Berichterstattung des Vorsitzenden  
11. Anfragen und Anträge der Marktgemeinderäte